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By Rupert Schreiber

ISBN-10: 3540047018

ISBN-13: 9783540047018

ISBN-10: 3642929877

ISBN-13: 9783642929878

1. Aufgabenstellung Die Allgemeine Rechtslehre, wie sle 1m folgenden entwim.elt wird, hat sich zur Aufgabe gesetzt, eine Einfiihrung in eine wis senschaftliche Rechtswissenschaft zu geben. Gegenstand aller rechtswissenschaftlichen Disziplinen ist die Erforschung bestimmter Rechtsordnungen oder Teile davon. Da Rechtsordnungen nur durch Normensysteme abgebildet werden konnen, hangt der Zugang zu allen Rechtsordnungen - den realisierten und gedachten - von der Kenntnis der Lehre von den Normensystemen abo Die vorliegende Allgemeine Rechts lehre ist deshalb konsequenterweise die Lehre von den Normen systemen. 2. Gliederung Als erstes wird eine kurze Darstellung des Gegenstandes der Allgemeinen Rechtslehre gegeben: die Rechtsordnungen. Daran schliefit sich der engere Gegenstandsbereich der Allgemeinen Rechtslehre: die Systeme von Rechtsnormen. Zunachst wird der Aufbau von Normensystemen entwim.elt. Hier werden die einzelnen Satzarten entwim.elt, die notwendig und hinreichend sind, um ein Normensystem zu formulieren, und schliefilich wird die Systembildung aus diesen Satzarten selbst dargestellt. Sodann werden die Verwendungsmoglichkeiten von Nor mensystemen untersucht. Mit der Darstellung der in der Rechts- 1 wirklichkeit vorkommenden Verwendungsarten wird gleichzei tig die Trennung unterschiedlicher Schichten komplexer Rechts ordnungen ermoglicht. Es folgt die Untersuchung einer Reihe wichtiger Eigenschaf ten von Normensystemen mit dem Zweck, die Konstruktion und die examine leistungsfahiger Normensysteme zu ermog lichen. Schliemich werden die Ideologien definiert, ihre Erschei nungsformen aufgezeigt, ihre Auswirkungen analysiert und Moglichkeiten ihrer Auflosung entwickelt."

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823 I BGB lautet gekiirzt: Wenn X das Eigentum des Y sehuldhaft verletzt, dann hat X dem Y den Sehaden zu ersetzen. Stellen wir diesen Satz disjunktiv dar, so lautet er: X verletzt nieht sehuldhaft das Eigentum des Yoder er muB ihm den Sehadenersetzen. Dem Zivilreehtler wird aueh hier die disjunktive Form adaquat erseheinen. Man konnte jedoeh darauf hinweisen, daB dem Gesetzgeber eine Wahl zwisehen Unterlassung der Sehadigung und Sehadensersatz nieht ganz gleiehgiiltig sein kann, wenn er mit der Festsetzung der Sehadensersatzpflieht auBer der Wiedergutmaehung des Sehadens aueh die Besehadigung verhindern oder behindern will.

Der Begriff der Liicke in der Rechtslehre hat das Problem der Rechtsfortbildung mehr verdunkelt als gefordert. Er dient meist zur Verschleierung der Abweichung von einem Normensystem, indem die Veranderung des Systems als SchlieBung einer vorhandenen Liicke verstanden wird. Es sei darauf aufmerksam gemacht, daB eine Liicke nur von dem bemerkt wird, der sie auch schlieBen will. Das kommt daher, daB man eine Liicke erst feststellen kann, wenn man das sogenannte liickenhafte Normensystem mit einem Normensystem vergleicht, das sich von dem anderen dadurch unterscheidet, daB es die zur SchlieBung der Liicke vorgesehene Norm zusatzlich enthalt.

Normensysteme als Mittel der Ordnung eines Gemeinwesens bediirfen gewisser Zeitspannen, bis sie wirksam werden konnen. Mit ihnen konnen somit nur solche Probleme gelost werden, die eine gewisse zeitliche Konstanz aufweisen. Fiir die Formulierung von Nonnensystemen ist schon deshalb der zweckmaBige Ausgangspunkt jene Beschreibung der Situation, die die konstanten Bedingungen erfaBt. Da diese Bedingungen vorgegeben sind, kann das Schema vereinfacht werden zu den beiden Aussagearten: ~ Nonnensystem Ziel Normensystem ~ Ziele.

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Allgemeine Rechtslehre: Zur Einführung in die Rechtswissenschaft by Rupert Schreiber


by William
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